Allgemeine Geschäftsbedingungen der WienerBlut Lauber GmbH

Präambel

WienerBlut Lauber GmbH („WienerBlut“) ist ein Wiener Unternehmen, das Luxusgüter entwickelt und vermarktet. Unter der Marke "Wienerblut" werden Parfum, Fragrancekonzepte und -waren, Accessoires und Modeartikel produziert und vertrieben.

I. Geltung, Schriftform

  1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der WienerBlut gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen, einschließlich im Rahmen zukünftiger Rechtsbeziehungen, ohne dass es dazu einer weiteren Vereinbarung bedarf. Sämtliche Angebote, Lieferungen, und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbeding- ungen. Es gilt jeweils die jüngste Fassung.

  2. Den Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, sofern sie mit den vorliegenden Geschäftsbedingungen nicht in Einklang stehen.

  3. änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen und sonstiger Verträge mit WienerBlut bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Zusagen von WienerBlut haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

  4. Mitarbeiter und Subunternehmer der WienerBlut besitzen keine Abschlussvollmacht und keine Vollmacht zur Abänderung der Geschäftsbedingungen oder sonstiger mit WienerBlut geschlossener Verträge.

  5. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen in der jeweils gültigen Fassung bei WienerBlut zur Einsichtnahme auf und sind über die Homepage www.wienerblut.at abrufbar.

II. Angebote

  1. Die Angebote von WienerBlut sind freibleibend. Aufträge binden WienerBlut erst mit schriftlicher Bestätigung Vertragsinhalt ist aus- schließlich, was schriftlich vereinbart wurde.

  2. Weicht die Auftragsbestätigung von der Bestellung des Käufers ab, gilt die Abweichung als genehmigt, wenn dieser nicht innerhalb von fünf Werktagen ab Zugang der Auftragsbestätigung schriftlich wider- sprochen wird. Weiters gilt die Zustimmung mit Abzeichnung des Lieferscheins als erteilt.

  3. Der Käufer ist an von ihm erteilte Aufträge gebunden. Ein Rücktritts- recht besteht nicht.

  4. WienerBlut ist berechtigt, von einem Auftrag zurückzutreten, falls zwischen Angebotslegung und Ausführung änderungen in der Zahlungsfähigkeit des Käufers eintreten oder Umstände bekannt werden, welche die Zahlungsfähigkeit des Käufers in Frage stellen. In einem solchen Fall behält sich WienerBlut außerdem das Recht vor, alle sonstigen bereits erbrachten Leistungen unverzüglich in Rechnung zu stellen.

III. Gewährleistung, Schadenersatz

  1. WienerBlut leistet dafür Gewähr, dass die Ware frei von Herstellungs- oder Materialfehlern ist und den einschlägigen Normen entspricht. Mängel sind binnen fünf Werktagen ab übernahme schriftlich anzu- zeigen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware als einwandfrei genehmigt. Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige ist das Einlangen der Mängelrüge bei WienerBlut maßgeblich. Der Käufer trägt die Beweis- last für den Mangel, den Zeitpunkt seiner Feststellung und die Recht- zeitigkeit der Mängelrüge.

  2. Macht ein Käufer berechtigte Gewährleistungsansprüche fristgerecht geltend, ist WienerBlut nach eigener Wahl berechtigt, den Gewähr- leistungspflichten durch die Behebung des Mangels oder Ersatz- lieferung nachzukommen. Ein Recht auf Rücktritt oder Preisminderung besteht nicht.

  3. WienerBlut haftet für eigenes Verschulden und das Verschulden von Erfüllungsgehilfen ausschließlich bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Das Vorliegen des Verschuldens ist vom Käufer zu beweisen. Für Folgeschäden, mittelbare oder indirekte Schäden, sowie für entgangenen Gewinn haftet WienerBlut nicht.

  4. Schadenersatzansprüche gegen WienerBlut verjähren binnen sechs Monaten ab Ablieferung.

  5. Beim Verkauf von Produkten Dritter kann sich WienerBlut von Gewähr- leistungs- und Schadenersatzansprüchen auch dadurch befreien, dass WienerBlut die gegen den Hersteller bestehenden Ansprüche zur Geltendmachung im eigenen Namen an den Käufer abtritt.

IV. Versendung, Eigentumsvorbehalt

  1. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung des Käufers ab Lager (= Erfüllungs- ort). Ab dem Zeitpunkt der Versendung trägt der Käufer die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer Verschlechterung des Kauf- gegenstandes (übergang der Preisgefahr).

  2. Die Lieferfrist beträgt zehn Werktage ab Auftragsbestätigung, verlängert sich aber bei Ereignissen, die eine sofortige Auslieferung verhindern und außerhalb der Sphäre von WienerBlut liegen. WienerBlut wird den Käufer über derartige Verzögerungen, aus denen keine Rechtsfolgen abgeleitet werden können, informieren. WienerBlut ist zu Teillieferungen berechtigt.

  3. Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung stehen sämtliche Waren im Eigentum von WienerBlut (Eigentumsvorbehalt).

V. Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preise verstehen sich in EURO zzgl Umsatzsteuer.

  2. Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung und Rechnungslegung durch WienerBlut fällig.

  3. Einwendungen gegen Rechnungen haben binnen fünf Werktagen schriftlich bei WienerBlut einzulangen, widrigenfalls die Rechnung als genehmigt gilt.

  4. Sämtliche Zahlungen sind spesenfrei zu leisten. Wechsel und Schecks werden nicht angenommen.

  5. Im Falle des Zahlungsverzugs hat der Käufer Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu bezahlen (§ 352 UGB). Ferner hat der Käufer sämtliche mit der Eintreibung der offenen Forderungen im Zusammenhang stehenden Mahn-, Inkasso-, Erhebungs- und Auskunfts-, sowie Rechts- anwaltskosten zu ersetzen.

  6. WienerBlut ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Durchführung von weiteren Aufträgen bis zur Bezahlung der gesamten Verbindlichkeiten anzuhalten. Dies betrifft auch bereits in Umsetzung befindliche Auf- träge. WienerBlut haftet nicht für allfällige daraus entstehende Schäden des Käufers.

  7. WienerBlut ist berechtigt, trotz anderer Widmungen des Käufers Zahlungen auf ältere Schulden anzurechnen. Verspätete Zahlungen können von WienerBlut zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Kapitalforderung angerechnet werden.

VI. Abtretungs- und Aufrechnungsverbot

  1. Der Käufer ist nicht berechtigt, Forderungen gegen WienerBlut an Dritte abzutreten.

  2. Die Aufrechnung mit Forderungen gegen WienerBlut ist ausschließlich dann zulässig, wenn die Forderung ausdrücklich schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist.

  3. Dem Käufer steht kein Zurückbehaltungs- oder sonstiges Leistungsver- weigerungsrecht zu. VII. Rechtswahl, Gerichtsstand Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Streitigkeiten wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich für Wien Innere Stadt zuständigen Gerichts vereinbart. VIII Schlussbestimmungen

  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbeding- ungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen der Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist dann durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

  5. Der Käufer ist damit einverstanden, dass er per Email Werbung und Informationen über WienerBlut und deren Produkte erhält. Er nimmt zur Kenntnis, dass seine für das Rechtsgeschäft notwendigen Daten EDV- mäßig erfasst und verarbeitet werden.

WienerBlut Lauber GmbH

Papagenogasse 1A/13
1060Wien
Geschäftsführender Alleingesellschafter: Alexander Lauber

T:+4312368426
office@wienerblut.at
www.wienerblut.at

UID-Nr.: ATU 66371589
FN: 361511i

(Stand 18. Juni 2012)

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